Herausgeber:
Handelskrankenkasse (hkk)
Martinistraße 26
28195 Bremen

Post an die hkk schicken Sie bitte nur an:
hkk Krankenkasse
28185 Bremen

Kundenservice:
Telefon: 0421 3655-0 sowie 0800 2 555444
Telefax: 0421 3655-3700
E-Mail: info(at)hkk.de

Die hkk ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung.

Vorstand:
Michael Lempe (Vorstand)
Lutz Trey (Vertreter des Vorstandes)

Vorsitzende des Verwaltungsrates: 
Ronald-Mike Neumeyer, Roland Schultze

Aufsicht:
Bundesamt für Soziale Sicherung
Friedrich-Ebert-Allee 38
53113 Bonn

Betriebsnummer:
200 134 61

IK-Nummer:
103170002

Umsatzsteuer ID:
DE 81 2164907

Versicherungsvermittlerregister:
Registriernummer D-4E81-LIKPK-90
(http://www.vermittlerregister.info)

Erlaubnis nach § 34d Abs. 4 GewO; zuständige Behörde:
Han­dels­kam­mer Bre­men, Am Markt 13 Haus Schüt­ting, 28195 Bre­men

Tätigkeitsart: Gebundener Versicherungsvertreter nach § 34d Abs

Lutz Trey
Redaktion: Holm Ay
Telefon (nur redaktionelle Anfragen zur Website): 0421 3655-2075
E-Mail (nur redaktionelle Anfragen zur Website): holm.ay(at)hkk.de

Kontakt: Datenschutzbeauftragter
E-Mail: datenschutzbeauftragter(at)hkk.de

Teile des Bildmaterials wurden uns mit freundlicher Unterstützung von www.photocase.com zur Verfügung gestellt. Dank geht an folgende Fotografen: fbergman (Benutzername), juliaw (Benutzername), Franziska Fiolka und Manuel Potter.

Weitere Fotografen: Jens Lehmkühler, Jörg Sarbach

Weitere Bildagenturen:

• fotolia
• schutterstock
• gettyimages

Copyright für die Kartengrafik elektronische Gesundheitskarte: gematik GmbH.

Die Inhalte (Text- und Bildmaterial) auf www.hkk.de und im Kundenportal "meine hkk" werden den Nutzern ausschließlich zum privaten Gebrauch zur Verfügung gestellt. Jede gewerbliche Nutzung und Weiterverarbeitung der Inhalte dieses Online-Angebotes darf nur mit schriftlicher Genehmigung erfolgen.

Als Maßstab gelten die Grenzen des § 53 Urheberrechtsgesetz. Abgerufene und heruntergeladene Inhalte, insbesondere die Medikamentenberatung der Stiftung Warentest, dürfen ausschließlich für den Eigenbedarf der registrierten Nutzer des hkk OnlineCenters verwendet werden.

Sämtliche Informationen auf www.hkk.de und allen verlinkten Seiten dürfen auf keinen Fall als Ersatz für professionelle Beratung oder Behandlung durch ausgebildete und anerkannte Ärzte angesehen werden. Der Inhalt kann und darf nicht verwendet werden, um eigenständig Diagnosen zu stellen oder Behandlungen zu beginnen.

Bitte beachten Sie bei der Nutzung der hkk App und des Kundenportals „meine hkk“ die geltenden Nutzungsbedingungen für die hkk Self-Service-Angebote.

Geltungsbereich

Die im Folgenden dargelegten Nutzungsbedingungen gelten für die Online-Service Angebote der hkk:

• Die hkk Service-App
• Online-Formulare für registrierte Nutzer (ohne Einmal-Vorgangskennwort)

Nutzungsbedingungen

Bevor Sie die Online-Service-Angebote nutzen, lesen Sie bitte die folgenden Nutzungsbedingungen aufmerksam durch und beachten Sie bitte unsere Datenschutzbestimmungen. 

Mit der Anforderung Ihrer Registrierung sowie mit jeder neuen Nutzung der hkk Online-Service-Angebote erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen in der jeweils aktuellen Version einverstanden. 

Die hkk Krankenkasse berechtigt alle Versicherten ab einem Alter von 15 Jahren zur Teilnahme an den Online-Service Angeboten der hkk. Voraussetzung ist auch, dass der Versicherungsstatus nicht abgelaufen ist. Um diese Angebote - mit Ausnahme der Online-Formulare mit Einmal-Vorgangskennwort - nutzen zu können, müssen Sie sich zunächst registrieren. 

Die hkk bietet zwei Möglichkeiten an, um sich für die Online-Services zu registrieren. Zum einen können Sie sich die hkk Service-App herunterlanden und dort auf „Zugangsdaten“ anfordern klicken. Die Registrierung ist über einen Registrierungsbrief möglich, der postalisch zugestellt wird oder mit dem elektronischen Personalausweis (eID) über unseren Partner Nect GmbH. Zum anderen können Sie die Registrierung über die Online-Formulare der hkk durchführen. Wählen Sie hierfür ein Online-Formular aus und klicken Sie in der Anmeldemaske auf „jetzt registrieren“. Für die Registrierung über die Online-Formulare kann ausschließlich der Registrierungsbrief ausgewählt werden. 

Während der Registrierung müssen folgende Angaben gemacht werden: 

• Versichertennummer
• Postleitzahl 
• Geburtsdatum. 

Zudem müssen sowohl Datenschutzbestimmungen als auch Nutzungsbedingungen durch das Setzen eines Hakens zugestimmt werden. Erfolgt die Registrierung über den Registrierungsbrief, wird dieser innerhalb weniger Tage per Post zugestellt. Erfolgt die Registrierung per eID, werden Sie anschließend zur Nect Wallet App weitergeleitet. Hierfür wird der elektronische Personalausausweis mit zugehöriger individueller PIN sowie ein NFC-fähiges Endgerät benötigt. 

Im Anschluss an den Registrierungsprozess werden Sie aufgefordert, ein individuelles Passwort zu vergeben. Das Passwort kann sowohl für die hkk Service-App als auch für die Online-Formulare genutzt werden. 

Zur Nutzung der hkk Service-App und zur Freigabe besonders schützenswerter Prozesse ist eine 2-Faktor-Authentifizierung erforderlich (1. Faktor = Besitz, 2. Faktor = Wissen). Hierbei nehmen Sie eine Gerätebindung des mobilen Endgeräts (Besitz) vor und legen eine persönliche 6-stellige Freigabe-PIN (Wissen) fest. Die Freigabe-PIN kann durch biometrische Daten (Face-ID/ Fingerprint) ersetzt werden. 

Die Teilnahme an den Online-Services kann beendet werden, indem Sie ihren persönlichen Zugang innerhalb der hkk Service-App unter dem Menüpunkt "Einstellungen->Zugang löschen" löschen, indem Sie diese Funktion direkt über die entsprechenden Schaltflächen am IAM (https://www.iam.hkk.de) der hkk betätigen oder per persönlichem Antrag (telefonisch oder postalisch) über den hkk Kundenservice.

Nutzungsbedingungen für Online-Formulare (für nicht- registrierte Nutzer) mit Einmal-Vorgangskennwort 

Die hkk versendet zwecks Datenabfrage zu leistungsbezogenen Fachprozessen (z.B. Unfallfragebogen, Abfrage des Status der Familienversicherung) postalische Anschreiben an eine jeweils vom Fachprozess betroffene Gruppe von Versicherten. Die Datenabfrage erfolgt per Online-Formular. Dieses ist nur mittels eines im Anschreiben angegebenen Vorgangskennworts, das temporär in seiner Laufzeit begrenzt ist, zugänglich. Das Kennwort darf ausschließlich durch den Versicherten, an den das Anschreiben gerichtet ist bzw. durch deren gesetzliche Vertreter/Bevollmächtigte, verwendet werden. Die durch den Nutzer übermittelten Daten werden ausschließlich für den jeweiligen Fachprozess genutzt.

Vor dem Absenden der in einem Online-Formular (mit Einmal-Kennwort) eingegebenen Daten stimmt der Versicherte durch aktives Anhaken den Nutzungsbedingungen zu.
Das Angebot der Online-Formulare mit Vorgangkennwort stellt eine kostenfreie Leistung der hkk an ihre Versicherten dar. Selbstverständlich können alle wichtigen Angelegenheiten auch weiterhin und ersatzweise für dieses Verfahren auf den für die jeweiligen Prozesse vorgesehenen Kommunikationswegen (z.B. per Post, Telefon, in der Geschäftsstelle) vorgenommen werden. 

Nimmt der Versicherte das Angebot nicht innerhalb der im Anschreiben angebenden Gültigkeit des Einmal-Vorgangs an, so sendet die hkk automatisch den entsprechenden Fragebogen zum leistungsbezogenen Fachprozess papierhaft per Post zu.

Passwort

Das Passwort für die Online-Services unterliegt folgenden Richtlinien und Empfehlungen: 

• Das Passwort muss aus mindestens 10 Zeichen bestehen.
• Im Passwort muss jeweils mindestens ein Kleinbuchstabe, ein Großbuchstabe, eine Ziffer und ein Sonderzeichen (%&+-#?) enthalten sein. 
• Für das Passwort können Sie keine Umlaute (ä,ö,ü) und kein "ß" verwenden.
• Das Passwort sollte nicht leicht zu erraten sein. Der eigene oder die Namen von Familienangehörigen, Wohn- oder Geburtsort und Geburtsdaten sollten vermieden werden
• Das Passwort sollte nicht aus fortlaufenden Buchstaben- und Zahlenkombinationen bestehen.
• Es sollten keine Funktionstasten belegt werden. 
• Das Passwort sollte regelmäßig geändert werden. 
• Das Passwort sollte unbeobachtet eingegeben werden. 
• Das Passwort sollte nicht aufgeschrieben und stets sicher verwahrt werden. 

PIN

Die PIN für die 2-Faktor-Authentifizierung unterliegt folgenden Richtlinien und Empfehlungen:

• Die PIN muss aus sechs Ziffern bestehen
• Die PIN sollte nicht leicht zu erraten sein. Das Geburtsdatum oder andere Daten, die mit Ihnen in Verbindung gebracht werden könnten, sollten vermieden werden
• Die PIN sollte nicht aus fortlaufenden Ziffern bestehen
• Die PIN sollte regelmäßig geändert werden
• Die PIN sollte unbeobachtet eingegeben werden
• Die PIN sollte nicht aufgeschrieben werden und stehts sicher verwahrt werden.

Systemvoraussetzungen

hkk Service-App

• iOS-Version 16.0 oder neuer
• Android-Version 10.0 oder höher

Gerootete Geräte werden aus Sicherheitsgründen nicht unterstützt.

Ältere Versionen und andere Programme können zu Darstellungs- und Funktionsfehlern führen. Wir empfehlen in jedem Fall die Verwendung der aktuellen Version des jeweiligen Programms.

Dokumenten-Upload und Originalbelege

In den hkk Online-Service Angeboten ist es möglich, verschiedene Dokumente hochzuladen, zum Beispiel die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und Belege für das hkk-Bonusprogramm. Es sollte auf eine gute Lesbarkeit der Dokumente geachtet werden. Die Originale müssen mindestens 6 Monate für eventuelle Rückfragen aufbewahrt werden.

Sicherungsmaßnahmen

Die Nutzer der hkk Online-Service Angebote sind zur Einhaltung von Sicherungsmaßnahmen verpflichtet. Dazu zählt beispielsweise die sichere Aufbewahrung des Passworts. Die Passworteingabe sollte stets unter Ausschluss von Dritten erfolgen. Eine Blickschutzfolie bietet zusätzlichen Schutz. 

Den Schritten der Bildschirmanleitung sollte immer gefolgt werden. Es ist darauf zu achten, die Daten vollständig und korrekt einzugeben. 

Nach der Nutzung der hkk Online-Service Angebote wird empfohlen, sich über „Ausloggen“ auszuloggen und die App zu schließen. 

Die hkk Krankenkasse übernimmt keine Haftung für Schäden, die entstehen, weil ein Dritter durch fehlende Sorgfalt des Nutzers in den Besitz seiner Zugangsdaten gelangt.

Wird das Passwort drei Mal hintereinander falsch eingeben, ist der Zugang zur hkk Service-App aus Sicherheitsgründen für 2 Stunden gesperrt. Erfolgt innerhalb eines Zeitintervalls von 15 Minuten keine Aktion in der hkk Service-App, wird der Versicherte aus Sicherheitsgründen automatisch ausgeloggt. 

Falls ein Versicherter weiß oder vermutet, dass ein Dritter in den Besitz des Passwortes gelangt ist, sollte umgehend die hkk Krankenkasse über die Servicenummer 0800 2555444 informiert werden. Der Zugang wird anschließend von der hkk Krankenkasse gesperrt.

Die hkk Krankenkasse ist darüber hinaus jederzeit dazu berechtigt, den Zugang zu den Online-Service Angeboten zu schließen sowie einzelne Teilnehmer von der Nutzung auszuschließen.

Gewährleistung und Haftung

Die hkk Online-Service Angebote werden unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder deren Eignung für bestimmte Verwendungszwecke bereitgestellt. Eine Verpflichtung zur Aktualisierung besteht nicht. Die hkk Krankenkasse übernimmt keine Gewähr für die Erreichbarkeit, technische Verwertbarkeit und Freiheit von Schadsoftware der Online-Service Angebote, deren Inhalten oder übermittelten Daten.

Die hkk Krankenkasse haftet nicht für technisch bedingte Störungen auf dem Endgerät des Versicherten oder für Ausfälle der Online-Service Angebote. Die hkk Krankenkasse haftet nicht für entstandene Schäden, die durch Missachtung der Sicherungsmaßnahmen des Nutzers zustande kommen. Sie übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch den Missbrauch des versandten Passwortes durch Dritte entstehen.

Mit Ausnahme der zuvor genannten Gewährleistungsbeschränkungen gelten die gesetzlichen Regelungen zur Haftung.

Änderung der Nutzungsbedingungen der hkk Self-Service-Angebote

Die hkk Krankenkasse behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern bzw. zu aktualisieren. Bindend ist die jeweils aktuell veröffentlichte Version. Die Versicherten sollten vor jeder Nutzung der hkk Online-Service Angebote über die aktuellen Nutzungsbedingungen informieren. 

Anbieter
Die hkk Krankenkasse, Martinistrasse 26, 28195 Bremen, im Folgenden „hkk“ genannt, bietet ihren Versicherten, im Folgenden „Nutzer“ genannt, ein digitales Ökosystem namens „GesundheitsCockpit“, nachfolgend „GeCo“ genannt, an. Das GeCo bündelt eine Reihe von digitalen Gesundheitsanwendungen, Programmen und Unterstützungs-Apps. Die hkk Service-App enthält das GeCo in Form einzelner funktionaler Module, die in der hkk-Service-App im Bereich „Meine Gesundheit“ angezeigt werden.

Das GeCo beinhaltet zum einen eigene Apps, welche von der hkk entwickelt wurden, als auch Angebote von Dritt-Anbietern, die als Kooperationspartner ihre Dienste und Leistungen den Nutzern der hkk anbieten. Sofern eine solche Dritt-App im GeCo angesteuert wird, ist dies für den Nutzer ersichtlich, entweder durch einen Hinweistext oder durch visuelle Kenntlichmachung.

Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen") stellen die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Registrierung und Nutzung des GeCos durch die Versicherten der hkk („Nutzer") dar. Sie gelten zwischen hkk und den Nutzern.

Gegenstand der Nutzungsbedingungen
Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist die zeitlich befristete Überlassung des GeCos durch die hkk an deren Versicherten und –sofern von der hkk angeboten – zusätzliche Anwendungen.

Zustandekommen des Nutzungsvertrages
Die hkk gewährt dem Nutzer den kostenfreien Zugang zu den im GeCo angebotenen Diensten. Voraussetzung für die Nutzung der Dienste ist, dass der Nutzer das sechzehnte (16.) Lebensjahr vollendet hat oder die Einwilligung seiner gesetzlichen Vertreter zur Nutzung der Dienste eingeholt hat.

Um die Dienste nutzen zu können, muss der Nutzer registrierter Nutzer der hkk Online-Services sein und die dazugehörigen Nutzungsbedingungen, sowie diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

Die hkk hat das Recht, den Umfang und/oder den Inhalt der Dienste jederzeit und ohne Vorankündigung einzuschränken oder anderweitig zu modifizieren. Vorbehaltlich der Regelungen in den Abschnitten „Gewährleistung“ und „Haftung“ treffen die hkk für die Dienste keine Garantie-, Entschädigungs-, Wartungs-, Support- oder Verfügbarkeitsverpflichtungen.
Die hkk ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer Pflichten aus diesem Nutzungsvertrag jederzeit Unterauftragnehmer einzusetzen.

Überlassung, Änderung und Einstellung der GeCo-Funktionen
Das GeCo wird dem Nutzer der hkk kostenlos zur Verfügung gestellt. Zum Bezug des GeCo ist daher ein Download der hkk Service-App über die Appstores von Google oder Apple notwendig, je nach verwendetem mobilen Endgerät.

Der Zugang zum GeCo erfolgt über das Internet. Für das Vorhalten des Internetzugangs und der für den Zugang zur GeCo erforderlichen Hardware ist der Nutzer verantwortlich. Der Nutzer muss die erforderlichen technischen Voraussetzungen zur Nutzung des GeCos vorhalten. Der Nutzer muss sicherstellen, dass sein Smartphone bzw. das Betriebssystem nicht manipuliert und schädlich verändert wurde und nicht gerooted und jailbreaked wird.

Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Überlassung des GeCo in einer bestimmten Form, in einer bestimmten Ausgestaltung oder mit bestimmten Funktionalitäten. Die hkk behält sich vor, nach billigem Ermessen und unter Berücksichtigung der Nutzerinteressen, einzelne – gesetzlich nicht vorgeschriebene – Funktionalitäten bzw. Leistungen des GeCos zu ändern, insbesondere Funktionen bzw. Leistungen zu erweitern, zu beschränken oder ganz oder in Teilen zu beenden. Der Nutzer wird rechtzeitig vor einer etwaigen Beendigung von Funktionen bzw. Leistungen informiert.

Das GeCo und/oder einzelne Anwendungen können infolge technischer Störungen oder beabsichtigter Wartungsarbeiten vorübergehend nicht oder nur eingeschränkt nutzbar sein. Der Nutzer hat keinen Anspruch gegen die hkk darauf, dass das GeCo und/oder die angebotenen Inhalte und Anwendungen dauerhaft oder zu bestimmten Zeiten verfügbar sind. Die hkk ist nicht verpflichtet, den Zugang zum GeCo oder bestimmten Inhalten und Anwendungen jederzeit ununterbrochen und fehlerfrei zu gewährleisten.

Registrierung, Vertragsschluss, Freischaltung und Zugriff auf das GeCo
Die Registrierung und der Vertragsschluss für das GeCo erfolgt in deutscher Sprache. Für die Einrichtung und Nutzung des GeCo muss der Nutzer sich für die hkk Online-Services registrieren. Zur Freischaltung des GeCo muss der Nutzer die Nutzungsbedingungen und Datenschutzhinweise je Modul akzeptieren.

Sodann wird der Zugang zum GeCo freigeschaltet, die zum Zweck der Einrichtung des GeCos erforderlichen administrativen personenbezogenen Stammdaten des Nutzers werden von der hkk in das GeCo transferiert und das Konto des Nutzers wird angelegt. Die Freischaltung des GeCos wird dem Nutzer im GeCo elektronisch angezeigt. Mit der Bestätigung der Freischaltung des GeCos durch die hkk kommt der Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und der hkk auf Basis dieser Nutzungsbedingungen zustande.

Rechte und Pflichten des Nutzers
Das GeCo ist ein durch den Versicherten selbständig verwendbares digitales Ökosystem im Bereich „E-Health“. Es obliegt dem Nutzer, eigenständig Daten einzutragen, um die angebotenen Services bestimmungsgemäß nutzen zu können.
Die Nutzung des GeCos ist für alle Nutzer freiwillig. Der Nutzer kann die Einrichtung des GeCos jederzeit teilweise oder vollständig widerrufen bzw. beenden.
Der Nutzer darf innerhalb des GeCos nur Informationen speichern und verwalten, die nach bestem Wissen des Nutzers richtig sind. Der Nutzer darf das GeCo nur für den vorgesehenen Leistungszweck und im vereinbarten Umfang benutzen. Eine anderweitige Verwendung, insbesondere der Missbrauch von Funktionen des GeCos, ist verboten. Das GeCo darf nicht zur
Speicherung und Verwaltung von Gesundheitsdaten Dritter verwendet werden.

Der Nutzer muss seine Zugangsdaten, mit denen er Zugang zum GeCo bekommt, Dritten gegenüber geheim halten. Der Nutzer ist für jeden Zugriff auf das GeCo mit seinen Zugangsdaten verantwortlich. Der Nutzeraccount darf nicht an Dritte für den Zugriff auf das GeCo weitergegeben werden.
Es ist verboten, das GeCo für gesetzwidrige, obszöne, beleidigende oder betrügerische Handlungen zu verwenden, wie z. B. für die Verursachung oder Begünstigung eines Schadens, Kompromittierung der Integrität oder Sicherheit von Systemen oder Netzwerken, das Umgehen von Filtern, das Versenden unerwünschter, irreführender oder missbräuchlicher Nachrichten, die Verbreitung von schädlicher Software, Viren oder die Verletzung von Rechten Dritter.

Der Nutzer verantwortet die Rechtmäßigkeit der von ihm im GeCo gespeicherten Inhalte. Die hkk stellt mit dem GeCo lediglich die technische und organisatorische Plattform für den Nutzer zur Verfügung. Der Nutzer darf keine Inhalte im GeCo speichern, oder speichern lassen, die

• einen Verstoß gegen rechtliche Pflichten bzw. Verbote oder behördliche Anordnungen darstellen, bzw. anderweitig illegal oder unzulässig sind;
• andere verunglimpfen, beleidigen oder diskriminieren;
• gewaltverherrlichend, obszön oder pornografisch sind;
• urheberrechtswidrig sind oder einen Verstoß gegen Rechte Dritter darstellen,
  insbesondere darf er keine Rechte gewerblichen oder geistigen Eigentums oder der Persönlichkeit verletzen;
• Schadsoftware, Viren oder schädigende Daten beinhalten.

Sperrung: Die hkk ist berechtigt, nach billigem Ermessen und unter Berücksichtigung der Nutzerinteressen, die Nutzung des GeCos durch den Nutzer zeitweise oder dauerhaft zu sperren oder fristlos außerordentlich zu kündigen, wenn der Nutzer die Grenzen der zulässigen Nutzung des GeCos überschreitet, indem er gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstößt und die hkk ihn zuvor und mit angemessener Frist zur Beseitigung bzw.
Unterlassung des Verstoßes aufgefordert hat.

Nutzungsrechte
Die urheberrechtlichen Nutzungsrechte am GeCo stehen ausschließlich der hkk – bzw. bei eingebundenen Dritt-Apps den Drittanbietern – zu. Die hkk räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, widerrufliches, auf die Laufzeit dieses Nutzungsvertrages beschränktes Recht ein, das GeCo für private, nicht kommerzielle Zwecke zur Speicherung, Übermittlung und Verwaltung von eigenen Gesundheitsdaten zu nutzen. Im Hinblick auf im GeCo bereitgestellte Apps erstreckt das Nutzungsrecht sich inhaltlich auf die bestimmungsgemäße Nutzung der Anwendung. Bei Apps von Drittanbietern richten sich die Nutzungsrechte nach den dort niedergelegten Nutzungsbedingungen, die der Nutzer initial vor erstmaliger Nutzung der Drittanbieter-App akzeptieren muss.

Der Nutzer darf das GeCo nur in dem Umfang nutzen, zu dem er durch den Nutzungsvertrag berechtigt ist und für den das GeCo vorgesehen ist. Eine darüber hinaus gehende Nutzung ist verboten.

Es ist untersagt, die Software des GeCos zurück zu übersetzen, zu disassemblieren, zu vervielfältigen, zu ändern, öffentlich zugänglich zu machen oder zu verbreiten.

Datenschutz und Datenimport ins GeCo
Die hkk trägt als Verantwortliche dafür Sorge, dass die Daten des Nutzers bei Bereitstellung des GeCos geschützt und sicher sind. Der Nutzer bleibt während der gesamten Laufzeit dieses Nutzungsvertrags Herr über die von ihm ins GeCo eingetragenen personenbezogenen Daten. Der Nutzer entscheidet, welche Daten im GeCo gespeichert werden, wer auf die im GeCo gespeicherten Daten zugreifen darf und welche Daten wieder gelöscht werden. Einzelheiten zu Art und Umfang der im GeCo stattfindenden Datenverarbeitung und zu den Rechten des Nutzers gegenüber der hkk als Verantwortliche sind in der Datenschutzerklärung für das GeCo geregelt.

Die hkk hält bei der Verarbeitung personenbezogene Daten alle anwendbaren Rechtsvorschriften zum Datenschutz, insbes. solche aus der DSGVO, dem BDSG und den jeweiligen SGB, ein.

Gewährleistung
Die hkk gewährleistet die grundsätzliche Lauffähigkeit des GeCos. Sie beseitigt innerhalb angemessener Zeit auftretende Fehler im GeCo und trägt dafür Sorge, dass der Nutzung des GeCos keine Rechte Dritter entgegenstehen.

Der Gewährleistung unterliegt die jeweils aktuelle, für den Nutzer verfügbare Version. Gewährleistungsansprüche bestehen nicht für unerhebliche Mängel. Die Krankenkasse genügt ihrer Pflicht zur Nachbesserung auch, indem sie über den jeweiligen Appstore Updates bereitstellt.

Eine Funktionsbeeinträchtigung des GeCos, die aus Hardwaremängeln, Umgebungsbedingungen, Fehlbedienung o. ä. resultiert, ist kein Mangel.

Der Nutzer ist verpflichtet, der hkk Mängel des GeCos unverzüglich mitzuteilen. Der Nutzer wird die hkk bei der Fehlerdiagnose und Fehlerbeseitigung unterstützen, indem er insbesondere auftretende Probleme konkret beschreibt, die hkk umfassend informiert und ihr die für die Mangelbeseitigung erforderliche Zeit und Gelegenheit gewährt.

Für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit von Datenbeständen in gespeicherter Form wird keine Gewähr übernommen.

Stellt sich bei der Suche nach Fehlern und Fehlerursachen heraus, dass diese nicht auf einem Mangel des GeCos beruhen, das GeCo verändert, außerhalb der vorgegebenen Umgebung eingesetzt oder falsch bedient wurde, liegt kein Mangel vor.

Weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen.

Haftung
Die hkk haftet unbeschränkt für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet die hkk nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut. Die hkk haftet jedoch nicht für nicht vorhersehbaren, nicht vertragstypischen Schaden.

Eine verschuldensunabhängige Haftung der hkk für bereits bei Vertragsabschluss vorhandene Fehler gem. § 536a BGB wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Leistungsverzögerungen hat die hkk nicht zu vertreten bei höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, behördlichen Maßnahmen, unvorhersehbarem Ausfall von Transportmitteln oder Energie und sonstigen unabwendbaren Ereignissen, auch soweit diese Umstände bei einem Vorlieferanten der Krankenkasse eintreten. Die Verpflichtung zur Leistungserbringung entfällt, wenn eines dieser Ereignisse zu einer von der Krankenkasse nicht zu vertretenden Unmöglichkeit führt.
Sofern Daten, Dateien und Informationen von Dritten stammen und durch die hkk lediglich verarbeitet werden, wird eine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit nicht übernommen.

Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch für Ansprüche nach § 284 BGB auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

Im Falle eines Datenverlustes haftet die hkk nur, wenn der Nutzer, den in diesen Nutzungsbedingungen auferlegten Pflichten im Umgang mit den im GeCo gespeicherten Daten nachgekommen ist. Die Haftung für die Wiederherstellung von Daten des Nutzers wird zudem der Höhe nach auf die Kosten beschränkt, die notwendig sind, um die Daten wieder herzustellen, wenn sie in der von der hkk angegebenen Art und Weise regelmäßig gesichert werden oder in sonstiger Weise aus maschinenlesbarem Datenmaterial mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für arglistig verschwiegene Mängel oder einer Garantieübernahme bleiben von diesen Haftungsregelungen unberührt.
§ 44a TKG (Telekommunikationsgesetz) bleibt unberührt. Eine weitergehende Haftung der hkk besteht nicht.
Die vorstehenden Bestimmungen sind auch auf Schadensersatzansprüche gegen gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte oder sonstige Erfüllungsgehilfen von der hkk anwendbar.

Support
Die hkk bietet den Nutzern des GeCos einen Support, der allgemeine Fragen zu den Funktionen des GeCos während der üblichen Bürozeiten beantwortet. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die Beantwortung von Fragestellungen binnen eines bestimmten Zeitraums.

Kündigung, Daten-Export und Daten-Löschung
Soweit nicht abweichend geregelt, beginnt der Nutzungsvertrag im Zeitpunkt der Zustimmung der Nutzungsbedingungen durch den Nutzer. Der Nutzungsvertrag bleibt auf unbestimmte Zeit in Kraft, sofern er nicht von einer der Parteien gekündigt oder anderweitig beendet wird.

Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag mit der Krankenkasse jederzeit schriftlich oder ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist durch Löschen der hkk Service-App kündigen.
Die hkk kann den Nutzungsvertrag kündigen,

• wenn das Versicherungsverhältnis des Nutzers bei der hkk endet, oder
• der Nutzer die geänderten Nutzungsbedingungen nicht akzeptiert werden
• wenn der Nutzer in der App die Einwilligungserklärung für die Nutzung des GeCo zurücknimmt. Der Nutzer wird über diese Konsequenz beim Zurücknehmen der Einwilligung in der App informiert.
• die hkk das GeCo-Angebot einstellt

Das Recht zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
hkk ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit während der Laufzeit dieses Nutzungsvertrags zu ändern. Die hkk informiert den Nutzer über Abänderungen dieser Nutzungsbedingungen innerhalb des GeCo. Sobald der Nutzer die geänderten Nutzungsbedingungen akzeptiert, werden die Änderungen wirksam.
Der Nutzer kann die jeweils gültige Fassung der Nutzungsbedingungen über die Service-App (unter Einstellungen -> Nutzungsbedingungen) abrufen. Sofern der Nutzer eine Abänderung der Nutzungsbedingungen nicht akzeptiert, ist die hkk berechtigt, den Nutzungsvertrag binnen 30 Tagen  zu kündigen.

Die hkk ist zudem berechtigt, diese Nutzungsbedingungen ohne Einholen des Einverständnisses des Nutzers abzuändern,

• soweit die Abänderung der Nutzungsbedingungen für den Nutzer nur Vorteile bietet;
• soweit sich die Abänderung lediglich auf neue Funktionen, Dienste oder Leistungsteile bezieht und die Abänderung die gültige Leistungs- und Vertragsbeziehung nicht berührt
• soweit die Abänderung erforderlich ist, um geltende gesetzlichen Anforderungen umzusetzen (z. B. bei Änderung der geltenden Rechtslage) und die Abänderung lediglich unwesentliche nachteilige Auswirkungen auf den Nutzer haben; oder
• soweit die hkk damit einer für verbindlich erklärten Behördenentscheidung bzw. einem verbindlichen Gerichtsurteil Folge leistet, und die Abänderung lediglich unwesentliche nachteilige Auswirkungen auf den Nutzer hat. Die hkk wird den Nutzer auf etwaige Abänderungen im GeCo hinweisen.

Schlussbestimmungen
Für diese Nutzungsbedingungen gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Nutzer Verbraucher und hat seinen gewöhnlichen Aufenthalt während der Nutzung des GeCos in einem anderen Staat als der Bundesrepublik Deutschland, bleiben zwingende Rechtsvorschriften dieses anderen Staates von der getroffenen Rechtswahl unberührt. Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Nutzungsvertrag zur privaten Nutzung (d. h. die Nutzung gehört größtenteils weder zu ihrer gewerblichen noch zu ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit) schließt.

Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam, außer, wenn das Festhalten an den Nutzungsbedingungen eine unzumutbare Härte für eine der Vertragsparteien wäre.

Die hkk ist bemüht, den Besuchern ihrer Website stets aktuelle und hochwertige Informationen zur Verfügung zu stellen. Bei der Informationsvielfalt des Internets müssen angebotene Links jedoch zwangsläufig eine Auswahl des zur Verfügung stehenden Angebots sein. Die hkk betont, dass die von ihr angebotenen Links keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben und keine qualitative Empfehlung durch die hkk darstellen.

Durch sein Urteil vom 12. Mai 1998 „Haftung für Links“ (312 O 85/98) hat das Landesgericht Hamburg entschieden, dass Betreiber von Webseiten durch die Anbringung eines Links gegebenenfalls für die Inhalte der verlinkten Seite mithaftbar gemacht werden können; dies kann nur durch ausdrückliche Distanzierung von diesen Inhalten vermieden werden.

Die hkk distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher von www.hkk.de verlinkter Seiten und weist darauf hin, dass sie weder Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte dieser verlinkten Seiten hat noch sich deren Inhalte zu eigen macht.